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Allgemeine Geschäftsbedingungen(D)
(Fassung vom Mai2006)
Allgemeines
Diese Lieferung- und Zahlungsbedingungen sind wesentlicher Bestandteil aller Verträge mit unseren Kunden.
Entgegenstehende Einkaufsbedingungen mit unseren Kunden sind unwirksam, auch wenn wir ihnen nicht
ausdrücklich widersprechen. Sollte ein Teil der jeweils mit unseren Kunden getroffenen vertraglichen
Vereinbarungen einschließlich dieser Bedingungen unwirksam sein, so soll die Gültigkeit aller übrigen Vereinbarungen dadurch nicht berührt werden. Der unwirksame Teil der Vereinbarung ist in einer solchen Weise
umzudeuten oder durch eine solche Regelung zu ersetzen, dass ihr Zweck auf zulässigem Wege erreicht wird.
Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind, sofern nichts anderes vereinbart, stets unverbindlich
und freibleibend. Alle Verträge kommen erst mit Zugang der schriftlichen Auftragsbestätigung, spätestens mit Ausführung der Lieferung zustande. Die Berichtigung von Druckfehlern und Irrtümern bleibt vorbehalten. Die
Preise sind Bruttopreise incl. 19% MwSt. und verstehen sich ab Johann Georg Halske Str. 9. Es gilt die angegebene Versandkostenpauschale.
Lieferung
Der Versand erfolgt ab
Korschenbroich auf Gefahr des Empfängers, auch bei Lieferungen frei Haus. Porto- und Verpackungskosten werden von derzeit 6,90, Euro pro Bestellung berechnet.
Der Liefertermin bezeichnet den echten Warenausgang
ab Korschenbroich. Die Ware wird ein bis zwei Tage nach Geldeingang als versichertes Paket versendet.
Zahlungsbedingungen
Bei Bestellungen über unserer HP . Die Belieferung erfolgt gegen Vorkasse. Schecks werden von
uns nur erfüllungshalber, Wechsel nicht als Zahlungsmittel, angenommen.
Rückgaberecht und Widerrufsbelehrung
Laut Fernabsatzgesetz gewähren wir ein einmonatiges Rückgaberecht. Sie können dies ohne Angabe
von Gründen innerhalb eines Monats schriftlich anmelden. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt
der Ware. Zur
Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware, bzw. der Benachrichtigung per e-mail. Beträgt die Summe der zurückzugebenden Ware weniger als 40,00 Euro oder handelt es sich um die Rückgabe der
kompletten Bestellung, so trägt der Käufer die Kosten und das Riskio des Versandes.
Die Kosten für Warenrückgaben über 40,00 Euro trägt der Verkäufer. Es kann nur original verpackte und unbenutzte Ware
zurückgegeben werden.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und
gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer
Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre -
zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer
in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Reklamationen / Mängelrügen
Erkennbare, nicht von uns erwähnte
Mängel müssen unverzüglich nach Ablieferung der Ware, verborgene Mängel unverzüglich nach Entdeckung schriftlich unter genauer Angabe von Gründen gerügt werden. Die Geltendmachung jedweder Mängel ist nach Ablauf von 10 Tagen seit Empfang der Ware ausgeschlossen (Ausschlussfrist).
Der bemängelte Gegenstand ist sorgfältig verpackt und nach Absprache kostenfrei an uns zur Überprüfung zu übersenden.Bei berechtigten und rechtzeitigen Beanstandungen erhält der Käufer nach unserer Wahl
Nachbesserung, kostenlosen Warenumtausch oder Geld erstattung gegen Rücksendung der Ware.
Sind Nachbesserung oder Warenumtausch nicht möglich oder unzumutbar, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten .
Schadenersatzansprüche jedweder Art, einschließlich solcher wegen angeblich verspäteter Lieferung, sind ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wäre vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden.
Widerrufsrecht und Mängelrüge sind zu richten an:
Marly Brunenberg
Johann Georg Halske Str 9
41352 Korschenbroich
Email: Marly.Brunenberg@t-online.de
Tel.: 02161-618217 oder 02161-649012
Sonderbestellungen
Waren, welche von uns nicht katalogmäßig, bzw. nicht in unserer HP angeboten werden, gelten
als Sonderbestellungen. Für sie ist jede Art der
Gewährleistungshaft ausgeschlossen, es sei denn, dass uns grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last gelegt werden könnte.
Eigentumsvobehalt
Sämtliche Lieferungen erfolgen ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt. Bis zur Zahlung sämtlicher
Forderungen des Verkäufers aus der Geschäftsbeziehung mit dem Käufer, bleibt das Eigentum an der
gelieferten Ware dem Verkäufer vorbehalten. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als
Sicherung unserer Saldoforderung. Ein Eigentumserwerb des Käufers an der Vorbehaltsware gemäß § 950 BGB im
Falle der Verarbeitung der Vorbehaltsware zu einer neuen Sache ist ausgeschlossen. Eine etwaige Verarbeitung durch den Käufer, löst nicht das Eigentumsrecht. Bei Verarbeitung mit anderen, uns nicht gehörenden Waren
durch den Käufer, steht uns das Miteigentum an der neuen Sache zu, im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Waren zur Zeit
der Verarbeitung. Für die aus der Verarbeitung
entstehende neue Sache gilt sonst das gleiche wie bei der Vorbehaltsware; sie gilt als Vorbehaltsware im Sinne dieser Bedingungen.Der Käufer ist zum Weiterverkauf
der Vorbehaltsware berechtigt, wenn und soweit
dieser Weiterverkauf im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr erfolgt. Die Forderungen des Käufers aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware werden bereits jetzt an uns abgetreten, und zwar gleich, ob die Vorbehaltsware
ohne oder nach Verarbeitung und ob sie an einen oder mehrere Abnehmer weiterverkauft wird. Für den Fall, dass die Vorbehaltsware vom Käufer zusammen mit anderen, uns nicht gehörenden Waren, sei es ohne, sei es nach
Verarbeitung, verkauft wird, gilt die Forderung in dem zur Zeit des Verkaufs bestehenden Wertverhältnis unseres Eigentums an der Vorbehaltsware zu den übrigen Waren bzw.
zu den Miteigentumsrechten anderer an den neu geschaffenen Sachen. Der Käufer ist zur Einziehung der
Forderungen aus dem Weiterverkauf trotz der Abtretung ermächtigt. Unsere Einziehungsbefugnis bleibt von der
Einziehungsermächtigung des Käufers unberührt. Wir werden aber die Forderungen nicht selbst einziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt. Auf unser Verlangen hat der Käufer
uns die Schuldner der abgetretenen Forderungen mitzuteilen und den Schuldner die Abtretung an uns anzuzeigen. Der Eigentumsvorbehalt ist in der Weise bedingt, dass mit der vollen Bezahlung unserer sämtlichen
Forderungen aus der Geschäftsverbindung ohne weiteres das Eigentum an der Vorbehaltsware auf den Käufer übergeht und die abgetretenen Forderungen dem Käufer zustehen. Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug, so
sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzufordern. Diese Rückforderung gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag.
Im Falle des Verzugs sind wir darüber hinaus berechtigt, auch aus anderen Verträgen stammende
Vorbehaltsware zurückzufordern, sofern sich diejenige Vorbehaltsware, wegen welcher der Zahlungsverzug eingetreten ist, nicht mehr im Besitz des Käufers befindet. Auch diese Rückforderung bleibt ohne Einfluss auf
den Ablauf des bestehenden Verhältnisses.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Neuss.
Umsatzsteueridentifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 239078779
St.Nr.: 12250362351
Gerichtssprache: Deutsch.
Für Lieferung und Zahlung, auch für Scheckverkehr, ist für beide Teile ausschließlich Korschenbroich vereinbart!
Datenverarbeitung
Die sich aus dem Geschäftsvorfall
ergebenen Daten werden im Rahmen der Datenverarbeitung gespeichert. Die Firma Antikdolls versichert, die Daten nicht an dritte weiterzugeben!
Stand Mai2006
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