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Allgemeine Geschäftsbedingungen(D) (Fassung vom Mai2006)
Allgemeines
Diese Lieferung- und Zahlungsbedingungen sind wesentlicher Bestandteil aller Verträge mit unseren Kunden.
Entgegenstehende Einkaufsbedingungen mit unseren Kunden sind unwirksam, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Sollte ein Teil der jeweils mit unseren Kunden getroffenen vertraglichen Vereinbarungen
einschließlich dieser Bedingungen unwirksam sein, so soll die Gültigkeit aller übrigen Vereinbarungen dadurch nicht berührt werden. Der unwirksame Teil der Vereinbarung ist in einer solchen Weise umzudeuten oder
durch eine solche Regelung zu ersetzen, dass ihr Zweck auf zulässigem Wege erreicht wird.
Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind, sofern nichts anderes vereinbart, stets unverbindlich und freibleibend.
Alle Verträge kommen erst mit Zugang der schriftlichen Auftragsbestätigung, spätestens mit Ausführung der Lieferung, zustande. Die Berichtigung von Druckfehlern und Irrtümern bleibt vorbehalten. Die Preise sind
Nettopreise (incl. 19% MwSt) und verstehen sich ab Johann Georg Halske Str. 9. Es gilt die angegebene Versandkostenpauschale. Preisänderungen während der Laufzeit unseres Angebote behalten wir uns vor. Druckfehler
und Irrtümer in der Preisstellung bleiben vorbehalten. Es kommen die am Tage der Lieferung gültigen Preise zur Anrechnung.
Lieferung
Der Versand erfolgt ab Korschenbroich auf Gefahr des Empfängers,
auch bei Lieferungen frei Haus. Porto- und Verpackungskosten werden von derzeit 8,00 Euro pro Bestellung berechnet. Der Liefertermin bezeichnet den echten Warenausgang vom Lager. Die Ware wird ein bis zwei Tage
nach Geldeingang als versichertes Paket versendet.
Zahlungsbedingungen
Bei Bestellungen über unserer Homepage . Die Belieferung gegen Vorkasse. Schecks werden von uns nur erfüllungshalber, Wechsel
nicht als Zahlungsmittel, angenommen.
Rückgaberecht und Widerrufsbelehrung
Laut Fernabsatzgesetz gewähren wir ein einmonatiges Rückgaberecht. Sie können dies ohne Angabe von Gründen innerhalb von einem
Monat schriftlich anmelden. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware, bzw. der Benachrichtigung per e-mail. Beträgt die Summe der
zurückzugebenden Ware weniger als 40,00 Euro odet handelt es sich um die Rückgabe der kompletten Bestellung, so trägt der Käufer die Kosten und das Riskio des Versandes. Die Kosten für Warenrückgaben über 40,00
Euro trägt der Verkäufer. Es kann nur original verpackte und unbenutzte Ware zurückgegeben werden. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und
gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf
deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen
und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Reklamationen / Mängelrügen
Erkennbare, vom Verkäufer nicht erwähnte Mängel müssen unverzüglich nach Ablieferung der Ware, verborgene Mängel
unverzüglich nach Entdeckung schriftlich unter genauer Angabe von Gründen gerügt werden. Die Geltendmachung jedweder Mängel ist nach Ablauf von 10 Tagen seit Empfang der Ware ausgeschlossen (Ausschlussfrist). Der
bemängelte Gegenstand ist sorgfältig verpackt und nach Absprache kostenfrei an uns zur Überprüfung zu übersenden.Bei berechtigten und rechtzeitigen Beanstandungen erhält der Käufer nach unserer Wahl
Nachbesserung, kostenlosen Warenumtausch oder eine Warengutschrift gegen Rücksendung der Ware. Sind Nachbesserung oder Warenumtausch nicht möglich oder unzumutbar, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten oder
den Kaufpreis mindern. Schadenersatzansprüche jedweder Art, einschließlich solcher wegen angeblich verspäteter Lieferung, sind ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wäre vorsätzlich oder grob fahrlässig
verursacht worden.
Sonderbestellungen
Waren, welche von uns nicht, bzw. nicht in unserer Homepage angeboten werden, gelten als Sonderbestellungen. Für sie ist jede Art der Gewährleistungshaft
ausgeschlossen, es sei denn, dass uns grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last gelegt werden könnte.
Eigentumsvorbehalt
Sämtliche Lieferungen erfolgen ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt. Bis zur
Zahlung sämtlicher Forderungen des Verkäufers aus der Geschäftsbeziehung mit dem Käufer, bleibt das Eigentum an der gelieferten Ware dem Verkäufer vorbehalten. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum
als Sicherung unserer Saldoforderung. Ein Eigentumserwerb des Käufers an der Vorbehaltsware gemäß § 950 BGB im Falle der Verarbeitung der Vorbehaltsware zu einer neuen Sache ist ausgeschlossen. Eine etwaige
Verarbeitung durch den Käufer, löst nicht das Eigentumsrecht. Bei Verarbeitung mit anderen, uns nicht gehörenden Waren durch den Käufer, steht uns das Miteigentum an der neuen Sache zu, im Verhältnis des Wertes der
Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Waren zur Zeit der Verarbeitung. Für die aus der Verarbeitung entstehende neue Sache gilt sonst das gleiche wie bei der Vorbehaltsware; sie gilt als Vorbehaltsware im
Sinne dieser Bedingungen.Der Käufer ist zum Weiterverkauf der Vorbehaltsware berechtigt, wenn und soweit dieser Weiterverkauf im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr erfolgt. Die Forderungen des Käufers aus dem
Weiterverkauf der Vorbehaltsware werden bereits jetzt an uns abgetreten, und zwar gleich, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung und ob sie an einen oder mehrere Abnehmer weiterverkauft wird. Für den
Fall, dass die Vorbehaltsware vom Käufer zusammen mit anderen, uns nicht gehörenden Waren, sei es ohne, sei es nach Verarbeitung, verkauft wird, gilt die Forderung in dem zur Zeit des Verkaufs bestehenden
Wertverhältnis unseres Eigentums an der Vorbehaltsware zu den übrigen Waren bzw. zu den Miteigentumsrechten anderer an den neu geschaffenen Sachen. Der Käufer ist zur Einziehung der Forderungen aus dem Weiterverkauf
trotz der Abtretung ermächtigt. Unsere Einziehungsbefugnis bleibt von der Einziehungsermächtigung des Käufers unberührt. Wir werden aber die Forderungen nicht selbst einziehen, solange der Käufer seinen
Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt. Auf unser Verlangen hat der Käufer uns die Schuldner der abgetretenen Forderungen mitzuteilen und den Schuldner die Abtretung an uns anzuzeigen. Der
Eigentumsvorbehalt ist in der Weise bedingt, dass mit der vollen Bezahlung unserer sämtlichen Forderungen aus der Geschäftsverbindung ohne weiteres das Eigentum an der Vorbehaltsware auf den Käufer übergeht und die
abgetretenen Forderungen dem Käufer zustehen. Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug, so sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzufordern. Diese Rückforderung gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag. Im
Falle des Verzugs sind wir darüber hinaus berechtigt, auch aus anderen Verträgen stammende Vorbehaltsware zurückzufordern, sofern sich diejenige Vorbehaltsware, wegen welcher der Zahlungsverzug eingetreten ist,
nicht mehr im Besitz des Käufers befindet. Auch diese Rückforderung bleibt ohne Einfluss auf den Ablauf des bestehenden Verhältnisses.
Erfüllungsort und Gerichtsstand
Für Lieferung und Zahlung, auch für Scheckverkehr, ist für beide Teile ausschließlich Neuss vereinbart!
Datenverarbeitung
Die sich aus dem Geschäftsvorfall
ergebenen Daten werden im Rahmen der Datenverarbeitung gespeichert. Marly Brunenberg/Antikdolls versichert, die Daten nicht an dritte weiterzugeben! Stand Mai2006
Marly Brunenberg / Antikdolls
Johann Georg Halske Str. 9 41352 Korschenbroich Tel: 02161/649012 E-mail: Marly.Brunenberg@t-online.de
Internet: www.Antikdolls.de St.Nr.: 122 503 623 51
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß $ 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 239078779
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